Aktuelle Schwerpunkte und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes in Sachsen

Herr Gordian Meyer-Plath, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, erklärte uns in der Juni-Veranstaltung was Extremismus bedeutet, welche Gruppierungen die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden und was der Verfassungsschutz tut, um an Informationen dazu zu gelangen. Neben dem Linksextremismus und dem Islamismus ging er besonders auf die aktuelle Lage des Rechtsextremismus in Sachsen ein, da vor allem die Neonaziszene stetig an Mitgliedern wächst. Ein eindrucksvolles Video über die sogenannte „Volkstod-Kampagne“, die für neue Mitglieder werben soll, zeigte dem Publikum, wie durchdacht und unterschwellig die Ziele der Neonazis, nicht nur in dieser Kampagne sondern auch im Gemeindeleben vermittelt werden. Hierzu sagte Herr Meyer-Plath, dass „Extremisten [jedoch] nur stark sind, wenn die Demokraten schwach sind.“. So wird besonders die Öffentlichkeit aufgefordert, wachsam zu sein und den Mut zu haben, sich dagegen zu stellen.

Im Anschluss stellte das Publikum viele Fragen, welche vor allem aktuelle Themen wie den Datenschutz, den NSU-Prozess und das diskutierte NPD-Verbotsverfahren betrafen.